Munotstadt, bitte endlich erwachen!

Schaffhausen liegt zwar am Rand der Schweiz. Doch immer stärker macht sich auch dort der vom Ballungszentrum Zürich ausgehende Druck bemerkbar. Und zwar in Form von steigenden Mieten. Eine Studie beweist das: Zwischen 2005 und 2014 stiegen die Mieten der ausgeschriebenen Wohnungen um 19 und jene der bestehenden Wohnungen um 17 Prozent. Das ist überdurchschnittlich und zeigt, wie die Munotstadt immer mehr in den Sog der expandierenden Agglomeration Zürich-Winterthur gerät.

Die wohnpolitische Sensibilität im Schaffhauser Rathaus scheint noch ausbaufähig. Zumindest was die bürgerliche Mehrheit betrifft. Zwar hat sich die Behörde einlässlich mit dem Wohnproblem befasst. Davon zeugt ein 50seitiger Bericht mit vielen Tabellen und Analysen. Doch was am Ende rauskommt, ist nicht eben grossartig. Der Stadtrat und auch die Mehrheit des Stadtparlaments lehnen die Initiativen ohne Gegenvorschlag ab. Es soll nicht mehr getan werden als bisher. Wer den Bericht liest, kommt um den Eindruck nicht herum, er sei nur in der Absicht geschrieben worden, möglichst viele Argumente gegen die Volksbegehren aufzulisten. 

Hauptargument sind die Kosten. Der Bau eigener Wohnungen sei zu teuer und würde die Stadt auf untragbare Weise verschulden. Jedoch ist die Rechnung ziemlich schief. Jürg Tanner musste bei der Lektüre den Kopf schütteln: «Es werden nur die Kosten für die Investitionen berücksichtigt. Dass diesen auch ein Ertrag für die Stadt gegenübersteht, wird völlig vergessen.» Auch macht der Stadtrat in Pessismus und meint, es sei sehr unrealistisch, das Ziel von 14 Prozent gemeinnützigen Wohnungen zu erreichen, weil viele Genossenschaften überaltert seien und Nachfolgeprobleme hätten. 

Laut Jürg Tanner gibt es tatsächlich schlafende Genossenschaften. Doch andere wiederum seien aktiv oder könnten dies vermehrt sein, wenn geeignete Förderinstrumente zur Verfügung stünden. Zudem verweist er auf potente auswärtige Wohnbaugenossenschaften. Diese könnten durchaus ein Interesse haben, sich auch in Schaffhausen zu engagieren. Derzeit gibt es 15 Gemeinnützige mit 775 Wohnungen. Damit sind lediglich 6 Prozent des örtlichen Wohnungsbestands gemeinnützig. Das ist vergleichsweise wenig. Oder anders gesagt: Das Potenzial nach oben ist gross. Rund 1'280 Wohnungen müssten nach Berechnung des Stadtrats gebaut werden, um die von der Initiative verlangte Quote zu erreichen. 

In Luzern, Zürich und Bern wurden ähnliche Volksinitiativen mit klaren Richtwerten angenommen. Es stellt sich die Frage, weshalb in Schaffhausen nicht möglich sein soll, was in andern Städten bereits Praxis ist. Offensichtlich braucht es noch ein gehöriges Umdenken und ein Abschied von antiquierten Vorstellungen. Solche demonstriert der Stadtrat selber, indem er unterschwellig die Ansicht äussert, mehr günstiger Wohnraum bringe nur mehr Sozialhilfebezüger in die Stadt. Ein altes Vorurteil, das auf einem tiefsitzenden Unverständnis gegenüber der genossenschaftlichen Tätigkeit beruht. Da kann es nur heissen: Munot, erwache!