Gewohnheitsrecht Parkplatz

Seit Jahren parkiere ich mein Auto auf einem unbenutzten Parkplatz vor meinem Wohnhaus. Nun verlangt die Vermieterschaft, dass ich für diesen Parkplatz zusätzlich 100 Franken pro Monat bezahle. Darf sie das?

Wenn nichts davon im Mietvertrag steht, dürfen Sie diesen Parkplatz grundsätzlich nicht nutzen. Die Vermieterschaft könnte Ihnen anbieten, diesen künftig für 100 Franken pro Monat dazuzumieten. Für die vergangene Zeit kann sie diese 100 Franken aber nicht einfordern. Denn bisher bestand noch kein Zusatzvertrag. Sie hätten den Parkplatz somit unrechtmässig benutzt. Dafür könnte die Vermieterschaft allenfalls Schadenersatz verlangen. Sie müsste dazu aber beweisen, dass ihr ein Schaden entstanden ist, und dass sie Sie zumindest einmal gemahnt hat.

Unter Umständen können Sie aber auch darauf bestehen, den Parkplatz weiterhin kostenlos zu nutzen. Nämlich dann, wenn die Vermieterschaft seit längerem wusste, dass Ihr Auto dort steht, und nichts dagegen unternommen hat. In diesem Fall könnte man davon ausgehen, dass sie Ihnen die Parkplatznutzung stillschweigend erlaubt hat.