13.09.2018

87 Kündigungen

Grosse Konsternation herrschte in der Alten Turnhalle von Birsfelden, als der Gemeindepräsident gemeinsam mit dem Vertreter der wincasa den Mieterinnen und Mietern aus der Birseckstrasse mitteilte, dass die credit suisse den Abbruch ihrer Häuser plant und dass deswegen alle 87 Betroffenen eine Kündigung erhalten werden.

Die Liegenschaft weist gut erhaltene 1 bis 4 Zimmerwohnungen auf und wird von vielen älteren Mieterinnen und Mietern bewohnt. Einige davon leben schon seit mehreren Jahrzehnten darin und im Laufe der Jahre hat sich ein starker sozialer Zusammenhalt verbunden mit hoher nachbarschaftlicher Hilfe herausgebildet. Geht es nach dem Willen der credit suisse und des freisinnigen Gemeindepräsidenten soll all diesdem Bau eines Hochhauses geopfert werden. 

Ende Juni 2018 erhielten alle Mieterinnen und Mieter die Kündigung per 30. September 2021 zugestellt. Eine vielzahl der Betroffenen folgte dem Rat des MV BL, focht ihre Kündigung innerhalb von 30 Tagen bei der Schlichtungsstelle an und lässt sich seither von einem erfahrenen MV Vertrauensanwalt gemeinsam vertreten. Dies mit guten Chancen, wurden die Kündigungen doch auf Vorrat ausgesprochen. Damit die Credit Suisse ihr Hochhaus bauen kann, muss  ein Quartierplanungsverfahren über die Bühne und anschliessend von der Gemeindeversammlung abgesegnet werden. Doch hier sind grosse Zweifel angebracht, ob die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einem solchen Projekt ihre Zustimmung geben werden.

Wie zu erwarten war, konnte an der Schlichtungsverhandlung vom Mai 2019 keine Einigung erzielt werden. Die Credit Suisse hielt an ihren Kündigungen fest, konnte aber weiterhin kein ausführungsreifes Bauprojekt vorweisen. Folgerichtig gelangten 18 Mietparteien gemeisam an das zuständige Gericht mit dem Begehren, die Kündigungen seien missbräuchlich und deshalb aufzuheben.

August 2019 / Fortsetzung folgt